77.000 Euro aus Strukturausgleichsfonds:

Presse

Gemeinde Jade bekommt Finanzspritze vom Landkreis


Jade. Die Gemeinde Jade wird in diesem Jahr eine Zuwendung vom Landkreis Wesermarsch in Höhe von knapp 77.000 Euro erhalten. Das Geld stammt aus dem so genannten Strukturausgleichsfonds für Gemeinden in der Wesermarsch, die ein unterdurchschnittliches Steueraufkommen aufweisen.

Die Gruppe SPD/Grüne im Wesermarsch-Kreistag hatte Anfang 2013 den Vorschlag auf Einrichtung eines Strukturausgleichsfonds gemacht. Die Verwaltung wurde beauftragt, für die Haushalte ab 2014 ein Konzept zu erarbeiten. Der Fonds soll Mittel bereitstellen, um finanzschwächere Kommunen unter bestimmten Bedingungen zu unterstützen. Und zu diesen finanzschwächeren Kommunen der Wesermarsch zählt die Gemeinde Jade ohne Frage: Nach Zahlen des Niedersächsischen Landesbetriebs für Statistik betrug die durchschnittliche Steuereinnahmekraft in Jade in den Jahren 2009 bis 2011 rund 480 Euro je Einwohner, das ist eine Abweichung von minus 34 Prozent zum landesweiten Vergleichswert. In der Gemeinde Stadland liegt der Wert bei 1.216 Euro, in Berne bei 792 Euro. Ebenfalls zu den schwachen Gemeinden zählen Ovelgönne (504 Euro je Einwohner) und Butjadingen (556 Euro).
In der Sitzung vom 16. Dezember 2013 hatte der Kreistag des Landkreises Wesermarsch beschlossen, im Haushalt für das Jahr 2014 einen Strukturausgleichsfonds mit einem Volumen von insgesamt 200.000 Euro aufzunehmen. Nachdem die Aufsichtsbehörde die Haushaltsgenehmigung für den Kreis erteilt hat, konnten die Beträge schließlich Ende März 2014 an die drei genannten besonders finanzschwachen Kommunen ausgezahlt werden. Das teilte jetzt der SPD-Kreistagsabgeordnete Johan Scholtalbers mit.
Auf die Gemeinde Jade entfällt dabei der größte Betrag, es wurde eine Zuweisung in Höhe von exakt 76.729,52 Euro gewährt. Berechnet wurde die Summe anteilig nach der Zahl der Einwohner und der Schwäche bei der Steuereinnahme.

Bedingung für die Kommunen ist eine negative Abweichung der Einnahmekraft je Einwohner um mindestens 15 Prozent, die außer von Jade noch von Butjadingen und Ovelgönne erfüllt wird. Die Zuweisung aus dem Landkreisfonds erfolgt unter der Auflage, dass die Mittel ausschließlich zur Haushaltskonsolidierung verwendet werden.
Autor: Michael TietzDatum: 16.04.2014

Wir danken dem "Friesländer Boten" für die freundliche Genehmigung zur Verwendung

 
 

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