Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Jugendzentrum heiß diskutiert

Jade „Was weiß die CDU Jade über offene Jugendarbeit?“ Diese Frage stellt Michael Rettberg, SPD-Mitglied des Jader Gemeinderates. Und er legt nach: Lese man die Einladung der CDU zu ihrer Veranstaltung zum Thema „Jugendzentrum in Jaderberg“, so verwundere doch einiges daran.

Die CDU lädt die Bürger zu einer Versammlung in Schweiburg, nicht in Jaderberg, ein, um über das Thema Jugendzentrum in Jaderberg zu diskutieren. Und will sie wirklich ergebnisoffen mit den Bürgern diskutieren? Wohl kaum. Denn schon in der Einladung wird die Marschrichtung vorgegeben: Ein Jugendzentrum wäre viel zu teuer und würde darüber hinaus den Vereinen Mitglieder entziehen. Weiß die CDU es nicht besser oder ist ihr jedes Argument recht gegen eine professionelle Jugendarbeit in Jaderberg?

Veröffentlicht am 21.03.2018

 

Kommunalpolitik Neues Baugebiet „Brands Quartier“ soll in Jaderberg erschlossen werden.

Auf dem Gelände des ehemaligen Bauerhofes Brand in Jaderberg sind vom Investor ca. 80 neue Wohneinheiten geplant. Dazu sollen die vorhandenen Gebäude abgerissen werden und das Gebiet (P-Plan Nr. 42) neu überplant werden.

Die SPD in Jade hat dazu folgende 10 Punkte als Anregungen und Bedenken vorgebracht.:  

  1. Der Investor und die Gemeindeverwaltung sollen eine Anhörung der Anlieger durchführen.
  2. Es soll nur eine kurze Baustellenzufahrt geben: über den Brandt,s Weg und die ehemalige Hofeinfahrt.

Veröffentlicht am 25.09.2017

 

Kommunalpolitik Unsere Forderungen für die Raiffeisenstraße:

Die Verkehrssituation in der Raiffeisenstraße insbesondere im Bereich des Bahnüberganges bedarf einer Verbessrung.

Zur Entlastung der Anlieger und um das Einhalten der Verkehrsvorschriften zu fördern hat die SPD-Fraktion folgende Forderungen im Gemeinderat eingebracht:

  1. Aufstellung von Schildern auf jeder Seite des Bahnübergangs mit der Aufforderung: "Motor ausstellen bei geschlossener Schranke"
  2.  Synchronschaltung der zwei Ampeln am Bahnübergang und der Bahnhofstraße, so dass ein unnötiges Stopp And Go vermieden wird.
  3. Aufstellen eines Geschwindigkeitsdisplays zwischen Bahnübergang und Kreuzung Raiffeisenstr./Tiergartenstr. In beiden Richtungen und Veranlassung häufigerer Geschwindigkeitskontrollen.

Veröffentlicht am 25.09.2017

 

Kommunalpolitik SPD in Jade stimmt gegen eine Beitragserhöhung für Kindergärten

Ratsfrau Nadja Varenkamp machte auf der letzten Sitzung des Finanzausschusses die Position der SPD in Jade deutlich:

"Es war unser erklärtes Ziel, die Familien zu stärken. Eine Gebührenerhöhung steht für uns weder indirekt durch Neustrukturierung der Einkommensstufen noch direkt durch die Erhöhung der Gebühren für die Sonderöffnungszeiten und die Nachmittagsbetreuung zur Diskussion" erklärte sie.

Die Familien sollen durch höhere Gebühren nicht weiter belastet werden. Durch die Anhebung der Sonderöffnungszeiten werden besonders berufstätige Mütter zusätzlich zur Kasse gebeten.

Den Vorschlägen der anderen Fraktionen, die Gebühren für die Sonderöffnung und die Gebühr für über die Regelbetreuung hinausgehende Zeiten sofort oder in zwei Schritten zu erhöhen, setzt die SPD somit ein klares Votum entgegen.

Veröffentlicht am 18.11.2016

 

Kommunalpolitik Land hilft defizitärem Haushalt der Gemeinde Jade mit 220.000,- Euro

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat kürzlich bekannt gegeben, dass die Gemeinde Jade für dieses Jahr 220.000 Euro an Finanzhilfen bekommt. „Das Geld soll vor Ort helfen, den Haushalt zu decken. Deswegen ist es richtig und für die Gemeinde außerordentlich hilfreich bei der Bewältigung der kommunalen Aufgaben, diese Bedarfszuweisung zu erhalten“, erklärte dazu der Fraktionsvorsitzende der SPD in Jade Johan Scholtalbers.

Das Geld hilft der Gemeinde beim Schuldenabbau und der Haushaltskonsolidierung.

Veröffentlicht am 23.05.2016

 

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